Da hatte doch letztens während unseres Freistil_Festivals in der Völklinger Hütte mein Kollege Sebastian Müller-Bech eine Wiederauferstehung von Joseph Beuys gefeiert. Ich war gespannt, weiß ich doch, dass Sebastians Einschätzung der aktuellen innenpolitischen Lage eine andere ist als meine. Und ich fand es schwierig, diese seine Performance. Das Kostüm von Beuys stand ihm gut. Das kam sehr glaubwürdig rüber. Aber wenn der erste Satz bereits schon lautet, Beuys in den Mund gelegt, aber zutiefst Sebastians Überzeugung entsprechend: „Wir wissen alle, dass wir nicht in einer Demokratie leben“, dann schließt sich bei mir bereits eine Tür. Natürlich leben wir in einer Demokratie. Wir leben nicht in einer Diktatur, wir leben nicht in einer Tyrannei und nicht in einer Anarchie. Es zeigt sich allein daran, dass jedem, der diese Last auf sich nehmen will und der die entsprechenden Opfer zu bringen bereit ist, der Weg in politische Entscheidungsgremien offen steht. Prinzipiell. Die Frage ist: Ist das eine Form der Demokratie, die mir gefällt? Funktioniert das nach so vielen Jahren weiterhin, dass ich alle paar Jahre meine Stimme abgebe und mich dann kaum noch einmische oder denke, mich kaum noch einmischen zu können? Gäbe es auch andere Möglichkeiten? Ja, die gibt es natürlich, zum Beispiel das ostbelgische Modell, wo zusätzlich zu dem gewählten Parlament ein Bürgerrat bestimmt wird, der zyklisch Bürgerversammlungen einberuft, um über eine vom Bürgerrat festgelegte Fragestellung zu beraten und politische Empfehlungen zu formulieren. Das ist interessant, wird getestet und wissenschaftlich begleitet. Wenn man den Demokratiebegriff bemüht, dann weiß man auch, dass im alten Griechenland das Stimmrecht auch auf wenige beschränkt war. Generell ist es ein guter Plan, über Veränderungen des bestehenden Systems nachzudenken. Sebastian alias Joseph stellt die Frage in den Raum: Wer von Euch wäre für direkte Demokratie, direkte Volksabstimmungen wie in der Schweiz, beispielsweise? Natürlich hat Joseph Beuys damals die Organisation für direkte Demokratie durch Volksabstimmung mitbegründet. Er war dann später aber auch Mitbegründer der Grünen Partei, die ihren Weg in die traditionelle Parteien-Demokratie finden sollte. In der oft ein wenig populistisch geforderten direkten Demokratie durch Volksabstimmung steckt in meinen Augen aber ein gehöriger Anteil an Naivität. Oft werden diese Forderungen aktuell vorgetragen von Mitmenschen, die in der Corona-Zeit an den getroffenen Maßnahmen gelittet, sie nicht gut gefunden und unter ihnen gelitten haben. Die Naivität beruht in meinen Augen nun darin, dass von der Annahme ausgegangen wird, dass, hätte man nun die direkte Volksabstimmung zu bestimmten Themen, dies immer so ausgehe, wie man selbst abstimmen würde. Denn an der menschlichen Vernunft gibt es ja keinen Zweifel. Und das meine Meinung zu dem Thema ja die vernünftigste ist, auch nicht. In einer Zeit, wo, aktuell auf den Tag, 30% der bundesdeutschen Wähler bei einer Bundestagswahl die AfD wählen würden, ich hoffe, doch wenigstens überwiegend aus Protest und in Unkenntnis oder Ignoranz dessen, was diese Partei eigentlich will, was es allerdings nicht besser macht, dann habe ich doch allerherzlich wenig Vetrauen in Urteilsvermögen und Vernunft meiner Mitmensch*innen. Und darüber hinaus, in einer Zeit, wo die Einflussnahme durch die sogenannten sozialen Medien größer ist als je und alles und jedes behauptet und geglaubt wird, dann wird es mir bei kollektiven Abstimmungen mehr als angst und bange. Und natürlich kommt es immer auch auf die Fragestellung an, über die abgestimmt wird.
Wollt Ihr die Todesstrafe für Kinderschänder?
Es wird ja immer gerne die Schweiz als Beispiel genannt. Es gibt in der Schweiz durchaus Gesetze, auch in Bezug auf geflüchtete Menschen, für die sich auch in der Schweiz manche schämen. Klar kann man sagen, wenn die SVP jetzt dies oder jenes will, dann muss darüber vor einer Abstimmung entsprechend auch argumentiert werden. Kein schlechtes Ding, eigentlich. Und das Verhalten der Schweiz ggü. schutzsuchenden Menschen aus Deutschland z.B. während der Nazi-Diktatur war auch nicht ganz so rühmlich. (Gab es über diese Politik Volksabstimmungen?)
Also: Wollt Ihr die Todesstrafe für Kinderschänder?
Ich kenne einige, die hier für JA stimmen würden.
